Feuerwehr Übigau wird noch abbezahlt

Entgegen der gängigen Aussagen  Dresdens ist die Stadt längst nicht mehr schuldenfrei. Das statistische Landesamt wies für Dresden zum 31. Dezember 2009 einen Schuldenstand von 114,9 Millionen Euro auf.

Diese resultieren aus zahlreichen Verbindlichkeiten wie Bürgschaften oder sogenannten „kreditähnlichen Rechtsgeschäften“. Dazu gehört die 616 Millionen-Euro-Bürgschaft für den Rückkauf der DREWAG und des Energieversorgerverbunds Geso, auch die Ausgaben von 45 Millionen Euro für den geplanten Umbau des Heizkraftwerk Mitte zur Spielstätte für die Staatsoperette werden nicht im Haushalt auftauchen.

Weitere Beispiele sind der über ein Immobilien-Leasinggeschäft finanziert Bau des Ortsamtes Loschwitz, die Sanierung von Schulen 1999, bei der die städtische Baugesellschaft STESAD Eigentümer von 10 Schulen wurde und die Stadt diese über 20 Jahre zurückmietet.  Die Stadtentwässerung bringt 49 Millionen Euro Schulden mit, beim neuen Fußballstadion an der Lennéstraße, das von einer Stadion-Projektgesellschaft realisiert wurde, bürgt die Stadt für über 40 Millionen Euro und zahlt dieses über 30 Jahre ab.

Auch der Bau der Feuerwache Übigau von 1997 belastet die Stadt heute noch mit 12,9 Millionen Euro. Die Commerzleasing und Immobilien Vertriebs GmbH Leipzig finanzierte den Bau. Nach Fertigstellung übernahm die Landeshauptstadt die Feuerwache im Rahmen eines Leasingvertrages.

 

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